Die Breitband-Förderung des Landes wirkt

40.000 Euro für schnelles Internet stehen der Stadt Weil der Stadt zur Verfügung

Für den Breitband-Ausbau erhält die Stadt Weil der Stadt rund 40.000 Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Donnerstag (25. November) in einer Videokonferenz bekannt.

In der aktuellen Vergaberunde werden insgesamt 89 Projekte von 73 Zuwendungsempfängern in den Regierungsbezirken Tübingen und Stuttgart bewilligt. Ausgeschüttet werden insgesamt 70,6 Mio. Euro.

Der Grünen-Abgeordnete Peter Seimer sagte: „Ich freue mich, dass die Stadt Weil der Stadt für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung von 40.000 Euro erhält. Die Förderung soll dazu beitragen, dass Bürgerinnen und Bürger in Weil der Stadt rasch von einer leistungsfähigen Leitung profitieren. Durch die Zusammenarbeit der Stadt Weil der Stadt und dem Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von Bürgern, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren.“

Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind erklärtes Ziel der Landesregierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw und Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. 

Die Breitband-Förderung wirkt

In den vergangenen fünf Jahren hat die grün-schwarze Landesregierung mehr als 2.630 kommunale Ausbauprojekte für den Breitbandausbau unterstützt. Insgesamt wurden von 2016 bis zum Ende der vergangenen Wahlperiode über 1,16 Milliarden Euro an Landesgeld in den Breitbandausbau investiert. Hinzu kamen nochmals über 1,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln. In der neuen Wahlperiode wird dieser Weg konsequent fortgesetzt. So konnten bereits 339 Förderanträge mit einem Volumen von über 400 Millionen Euro bewilligt werden. Nun kommen die aktuellen Projekte hinzu.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So darf das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das sind Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert